 |
|
|
 |
|
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen für die myServer Portaldienste
Die myServer Portaldienste von softK online solutions
§ 1 Geltungsbereich
Der Nutzung der myServer Portaldienste liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde, die der Benutzer bei seiner Anmeldung – durch Mausklick auf dem Bestätigungsfeld – anerkennt.
§ 2 Anmeldung
(1) Bei der Anmeldung für einen der myServer Portaldienste muss der Benutzer seinen Namen und seine Anschrift wahrheitsgemäß angeben.
(2) Mit der Bestätigung des Registrierung vergibt softk online solutions einen persönlichen Account, dessen Zugang der Anwender vor dem Zugriff Dritter zu sichern hat.
§ 3 Gegenstand und Umfang der Dienste
softK online solutions richtet für den Benutzer unentgeltlich einen persönlichen Zugang zu seinen Server-Zugangsdaten ein und stellt diese dem Benutzer zur unentgeltlichen Nutzung zur Verfügung.
Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat softK online solutions keinen Einfluss.
Der Zugriff auf den Server und die vom Benutzer dort abgelegten Daten von außenstehenden Rechnern im Internet ist mittels der im Internet gebräuchlichen Protokolle möglich.
softK online solutions übernimmt keine Verantwortung für den Erfolg des jeweiligen Zugangs zu den Websites.
Der Dienst ist in der Regel mit einer Verfügbarkeit von 95 % durchgehend 24 Stunden, 7 Tage die Woche zugriffsfähig. Ausgenommen hiervon sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie die Zeiten, die durch technische oder sonstige Probleme verursacht werden, die nicht im Einflussbereich von softK online solutions liegen.
(2) Allgemeine Regelungen für alle Dienste
A. Die Nutzung der vertraglichen Dienste setzt die Bereitstellung eines WWW-Browsers sowie des sonstigen die Nutzung der jeweiligen Dienste ermöglichenden Equipments durch den Benutzer voraus. Insbesondere die Vermittlung des Zugangs zum Internet und WWW, die gesonderte Kosten auslösen kann, ist nicht Gegenstand der vertraglichen Dienste von softK online solutions.
B. Dem Nutzer der myServer Portaldienste ist bekannt, dass softK online solutions auf den Versendungsvorgang über mehrere Schnittstellen zu anderen Netzen, hier insbesondere über das Internet oder das WWW keinen Einfluss hat und daher keine Verantwortung dafür übernehmen kann, dass sämtliche Daten störungsfrei übertragen werden. Ein entsprechender Erfolg ist daher nicht Vertragsgegenstand.
§ 4 Kündigung / Einstellung der myServer Portaldienste
(1) Der Benutzer wie auch softK online solutions sind – nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen - berechtigt, den myServer Portal Online-Service jederzeit ohne Einhaltung einer Frist schriftlich oder durch E-Mail (vom Nutzer ausschließlich an signoff@softk.net) zu kündigen.
(2) Die Kündigung seitens des Benutzers erfolgt mit sofortiger Wirkung gegenüber softK online solutions.
(3) Die Kündigung seitens softK online solutions wird spätestens 7 Tage nach Versendung an die vom Benutzer angegebene Adresse wirksam.
(4) Die Kündigung aus wichtigem Grund erfolgt seitens softK online solutions fristlos, mit sofortiger Wirkung und ohne Ankündigung insbesondere,
(a) wenn die Anmeldedaten einer der vorstehend in § 2 Abs.1-2 benannten Voraussetzungen nicht entsprechen;
(b) wenn der Benutzer gegen eine der nachstehend in § 6 Abs.1-4 benannten Pflichten verstößt.
§ 5 Gewährleistung und Haftung
Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat softK online solutions keinen Einfluss. softK online solutions übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass die verwendeten Server tatsächlich erreicht werden können.
softK online solutions haftet für etwaige Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund nur, falls der Schaden durch die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise durch softK online solutions verursacht worden ist oder soweit der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von softK online solutions zurückzuführen ist. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen.
Erfolgt die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von softK online solutions auf solche typischen Schäden oder einen solch typischen Schadensumfang begrenzt, der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vernünftigerweise vorhersehbar war.
§ 6 Pflichten des Benutzers
(1) Der Benutzer stellt sicher, dass er bei der Nutzung der Dienste von dem myServer Portal nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift verstößt. Insbesondere verpflichtet sich der Benutzer
(a) bei der Nutzung seiner aufgenommenen Server insbesondere nicht gegen Rechte Dritter zu verstoßen;
(b) seine Server weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Informationen zu benutzen und/oder nutzen zu lassen;
(c) die geltenden Jugendschutzgesetze zu beachten;
(d) keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm zur Verfügung gestellten Zugangsdaten gegen unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Insbesondere ist das Passwort so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten für unbefugte Dritte unmöglich ist, um einen Missbrauch des Zugangs durch Dritte auszuschließen. Der Nutzer verpflichtet sich, softK online solutions unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Der Benutzer haftet für jede durch sein Verschulden ermöglichte unbefugte Nutzung seines myServer Portal Accounts.
(3) Insbesondere ein Verstoß gegen die vorstehend bezeichneten Pflichten berechtigt softK online solutions zur fristlosen Kündigung.
(4) Der Benutzer verpflichtet sich, softK online solutions von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen softK online solutions aufgrund der für den Benutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden, wenn der Benutzer seinen Obliegenheiten aus dem Nutzungsverhältnis nicht nachgekommen ist und dies zu vertreten hat.
§ 7 Vorübergehende Sperrung
softK online solutions ist berechtigt, die Accounts der Kunden vorübergehend zu unterbrechen (Sperrung) falls ein hinreichender Verdacht rechtswidriger Inhalte vorliegt, sei es aufgrund einer Abmahnung des vermeintlich Verletzten oder Ermittlung staatlicher Behörden oder auf sonstige Weise. Es sei denn, die Abmahnung ist offensichtlich unbegründet.
Soweit technisch möglich und zumutbar ist die Sperrung auf rechtsverletzende Inhalte beschränkt. Der Kunde wird auf die Sperrung unverzüglich hingewiesen und ist zur sofortigen Beseitigung der rechtswidrigen Inhalte verpflichtet. Das Recht von softK online solutions zur außerordentlichen Kündigung nach der Maßgabe der hiesigen Regelungen bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Änderungen der Nutzungsbedingungen
softK online solutions behält sich unter Berücksichtigung der Benutzerinteressen vor,
a) die Nutzungsbedingungen zu ändern, um diese an Verbesserungen und technische Weiterentwicklungen des Portal-Services anzupassen;
b) im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung, diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen.
§ 9 Schlussbestimmungen; Formvorschrift
Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. softK online solutions bleibt indes berechtigt, im allgemeinen Gerichtsstand des Kunden Klage oder andere gerichtlichte Schritte einzuleiten oder zu erheben.
Soweit Erklärungen vom Nutzers gegenüber softK online solutions in Durchführung oder im Zusammenhang mit den hier geregelten Diensten abgegeben werden, sind diese für den Fall, das die Erklärung per mail abgegeben wird, nur wirksam, wenn sie an die Adresse support@softk.net erfolgen.
|
|
|
 |